Archiv der Kategorie: Termine

Das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ lädt ein zum Pressetermin

Freitag, 29.07.2016, 11:00 Uhr
Ort: Domplatte Köln

Im Rahmen der Vorbereitungen zur deutschlandweiten Großdemo gegen CETA & TTIP lädt das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ zu einem Pressetermin ein. Über die Demonstration informieren Sie:

• Norbert Baumgarten, No TTIP Köln
• Michael Harengerd, Landesvorstand BUND NRW
• Birgit Königs, NABU NRW
• Jörg Mährle, DGB Köln-Bonn
• Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer Mehr Demokratie NRW
• Ralph Welter, TTIP/CETA-Beauftragter der KAB Deutschlands

Update: Hier ein paar Fotos….

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17. September: Bundesweite Großdemonstrationen in sieben Städten.

Nach der großen bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2015 mit 250.000 Menschen in Berlin und der Demonstration mit 90.000 Menschen in Hannover anlässlich des Treffens zwischen Obama und Merkel am 23. April 2016 haben wir den Druck auf die Bundesregierung und die EU-Kommission weiter erhöht. CETA_TTIP_17_9_Koeln_klein

Mit Erfolg: Die TTIP-Befürworter/innen sind in die Defensive geraten.

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA soll als Blaupause für TTIP dienen. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Vor diesen Entscheidungenhelfen wir vom Kölner Bündnis gegen TTIP,  den Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Auftakt in Köln:  Sa. 17.09. 12h Deutzer Werft (Siegburger Straße

  • Anreise ÖPNV / Fernverkeher: Bahnhof Köln Messe/Deutz (ca. 1km Fußweg bis Deutzer Werft)
  • U-Bahn: Haltestelle Deutzer Freiheit.
  • Anreise Busse: Ausstieg Siegburger Straße

Alle Informationen auf ttip-demo.de

Willst du uns bei der Mobilisierung für die Kölner Demo unterstützen? Flugblätter und Plakate können an folgenden Stellen kostenfrei zur Verteilung abgeholt werden:

Allerweltshaus (Attac-Schublade im Erdgeschoss)
Körnerstr. 77, 50823 Köln
Mo.-Fr. 10h-16h

Alte Feuerwache
Melchiorstraße 3, 50670 Köln
Mo.-Fr. 10h – 13h, Mo.-Do. 15-20h, Sa. 15h-18h

DGB Haus Region Köln-Bonn (7. Etage)
Hans-Böckler-Platz 1, 50672 Köln
Mo.-Do. 8h-16.30, Fr. 8h-15h

Mehr Demokratie e.V. NRW
Porz, Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Mo.-Fr. 10h – 17h

Matthias Birkwald MdB DIE LINKE
Severinswall 37, 50678 Köln
Mo.-Fr. 10h-15h

Oder hier per Onlineformular bestellt werden.

Tanzen gegen TTIP

Wie erreicht man noch mehr junge Leute mit einem so sperrigen Thema wie Freihandelsabkommen? Mit einer Tanz-Demo. Die vom Kölner Bündnis organisierte Zweitauflage von „Tanzen gegen TTIP“ hat gestern mit weit mehr als tausend Teilnehmern die Kölner Innenstadt und Ehrenfeld gerockt.

Die Beatprozession begann gestern Nachmittag am Roncalliplatz und zog über Neumarkt, Barbarossaplatz, Friesenplatz und die Venloer Straße nach Neuehrenfeld zum Lenauplatz. Dort löste sich die Parade nach der  Abschlusskundgebung um 21:30h im allgemeinen Maitanz-Rummel auf.

Man hatte die Auswahl aus verschiedenen Musikstilen – von Techno und House über Dub bis zu Electroswing und Punk. Die Demo verlief friedlich, die Lautstärkevorgaben der Polizei konnten eingehalten werden.

Die besten Fotos von unserer Facebook-Eventseite haben wir mit der Genehmigung der Urheber hier zusammengestellt:

Hier ein Teil des Sets von Schnitzelicious in Bild und Ton. (Danke an Youtube-User mraccountoo):

Die Redaktion des Kölner Express hat auch ein kurzes Video eingestellt – man hört die musikalische Bandbreite von Techno bis Punk ;):

So berichtet die Presse:

 

Podiumsdiskussion am 5. März: TTIP, TISA & CETA und die Stadt Köln

Was haben TTIP, TISA &  CETA mit der Stadt Köln zu tun?

Kommunale Versorgung, Soziale Dienste und Kultur sind von Freihandelsabkommen betroffen

In den Freihandelsabkommen wird u.a. geregelt, welche Dienstleistungen von den Städten und Gemeinden erbracht werden dürfen und welche dem Wettbewerb unterliegen müssen. Das bedeutet, dass z.B. Bereiche wie Wasserversorgung, Bildung, Kultur, Gesundheitsleistungen oder Nahverkehr verstärkt für Privatisierungen geöffnet werden könnten. 

Zudem wird die Bevorzugung regional tätiger Anbieter bei öffentlichen Aufträgen erschwert. Hiermit wird die Handlungsautonomie der Kommunen drastisch eingeschränkt. Dagegen wendet sich ein Bürgerantrag, der demnächst im Rat der Stadt behandelt wird.

VertreterInnen der Kölner (Zivil)Gesellschaft, diskutieren, was der Abschluss von TTIP, CETA und anderen Freihandelsabkommen, die sich auf den Sektor öffentlicher Dienstleistungen auswirken, für sie bedeutet.

Podiumsteilnehmer:

  • Rainer Plaßmann, Stadtwerke Köln
  • Prof. Hans-Georg Bögner, Geschäftsführer der SK Stiftung Kultur, Ehrenvorsitzender des Kulturrat NRW e.V.
  • Wolfgang Scheiblich, SKM
  • Jörg Mährle, DGB Köln
  • Norbert Baumgarten, als Vertreter des No-TTIP-Bündnisses
  • Moderation: Ulrike Detjen, RLS NRW

5. MÄRZ,  19:30 h
DGB-HAUS, Großer Saal
Hans-Böckler-Platz 1, 50672 Köln

Flyer zur Veranstaltung (PDF)

Bündnis No-TTIP-Köln – Plenum

Das Bündnis trifft sich in der Regel monatlich, um aktuelle Themen und Aktionen zu besprechen. Alle Neugierigen und Interessierten sind herzlich eingeladen teilzunehmen!

Das nächste Treffen findet statt:

25.02.2015 um 19:30 Uhr:
Plenum „Bündnis No-TTIP-Köln“
Allerweltshaus, Körnerstraße 77 – 79, 50823 Köln

Themen:

  1. Vorbereitung zum Internationalen TTIP Aktionstag am 18.04.2015
  2. Berichte über die letzten Verhandlungen sowie Widerstand gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA, TISA und EGA.
  3. Bürgerantrag Köln
  4. Planung weiterer Aktionen
  5. Und vieles mehr

Informieren Sie sich und kommen Sie zahlreich, um unser Bündnis noch optimaler zu unterstützen. Bis zum nächsten Mal!

Das Freihandelsabkommen TTIP: Fluch oder Segen?

Das Bündnis No-TTIP-Köln lädt ein zum

Informationsabend

Donnerstag, 23. Oktober 2014 um 19:30 Uhr

Im Bürgerzentrum Ehrenfeld , Venloer Straße 429

Auf dem Parteikonvent in Berlin am 20. September hat die SPD einen mehrere Punkte umfassenden Beschluss zu TTIP beschlossen. Diese Punkte werden Themen des Informationsabends sein, wie zum Beispiel Einfluss des Abkommens auf Arbeitnehmerrechte sowie auf sozial- und Umweltstandards. Ein Dumping-Wettbewerb lehnt  der SPD Konvent eindeutig ab. Die Öffentlichkeit muss über ein Mitsprachrecht verfügen.

  • Referente: Norbert Baumgarten vom Kölner Aktionsbündnis No-TTIP sowie Wolfgang Rasten von der Kölner IG Metall

Mehr Information zum Positionspapier der SPD

 

 

Freihandel und Kommunalpolitik

Das Kölner Bündnis „NO-TTIP“
lädt ein

Von CETA, TTIP, TISA und Möglichkeiten kommunaler Gegenwehr

Informationsabend

Dienstag, 09. September 2014 um 19:00 Uhr

In der alten Feuerwache, Melchiostraße 16, Köln-Nippes

Info- und Diskussionsveranstaltung
Mit: Pia Eberhardt (Corporate Europe Observatory)
Norbert Baumgarten, Sozialdienst katholischer Frauen
und Männer (SKFM) Erkrath

Themen: Von CETA, TTIP, TISA und Möglichkeiten kommunalen Gegenwehr, Worum geht es bei CETA? Widerstand und Protest in Kanada und anderswo. Drohende Privatisierung
der Grundversorgung. Was passiert in Köln?

Hier klicken, um unser Flugblatt zur Veranstaltung anzuzeigen (PDF Format)

 

 

TTIP: Ein Fluch – kein Segen!

Das Bündnis „No TTIP Köln“ lädt ein zum

Informationsabend

Donnerstag, 15. Mai 2014 19.00 Uhr
Bürgerzentrum Ehrenfeld
Venloer Str. 429

Die Themen:

  • Patente, Ratifizierungsverfahren – Referent: Thomas Hegenbarth, Kandidat der Piraten für den Kölner Rat
  • Ökologische Aspekte des TTIP – Referentin: Katharina Dröge, Bundestagsabgeordnete der Grünen
  • Wachstum, Beschäftigung, soziale Standards, TTIP und Ökonomie – Referent: Fabio di Masi, die Linke, NRW
  • Aushöhlung demokratischer Prozesse durch das TTIP – Referent: Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie in NRW
  • TTIP und internationale Wirtschaftspolitik – Referentin: Dr. Beate Scheidt, IG Metall, Frankfurt/Main
  • Moderation: Albrecht Kieser, Journalist