Was haben TTIP, TISA & CETA mit der Stadt Köln zu tun?
Kommunale Versorgung, Soziale Dienste und Kultur sind von Freihandelsabkommen betroffen
In den Freihandelsabkommen wird u.a. geregelt, welche Dienstleistungen von den Städten und Gemeinden erbracht werden dürfen und welche dem Wettbewerb unterliegen müssen. Das bedeutet, dass z.B. Bereiche wie Wasserversorgung, Bildung, Kultur, Gesundheitsleistungen oder Nahverkehr verstärkt für Privatisierungen geöffnet werden könnten.
Zudem wird die Bevorzugung regional tätiger Anbieter bei öffentlichen Aufträgen erschwert. Hiermit wird die Handlungsautonomie der Kommunen drastisch eingeschränkt. Dagegen wendet sich ein Bürgerantrag, der demnächst im Rat der Stadt behandelt wird.
VertreterInnen der Kölner (Zivil)Gesellschaft, diskutieren, was der Abschluss von TTIP, CETA und anderen Freihandelsabkommen, die sich auf den Sektor öffentlicher Dienstleistungen auswirken, für sie bedeutet.
Podiumsteilnehmer:
- Rainer Plaßmann, Stadtwerke Köln
- Prof. Hans-Georg Bögner, Geschäftsführer der SK Stiftung Kultur, Ehrenvorsitzender des Kulturrat NRW e.V.
- Wolfgang Scheiblich, SKM
- Jörg Mährle, DGB Köln
- Norbert Baumgarten, als Vertreter des No-TTIP-Bündnisses
- Moderation: Ulrike Detjen, RLS NRW
5. MÄRZ, 19:30 h
DGB-HAUS, Großer Saal
Hans-Böckler-Platz 1, 50672 Köln
Flyer zur Veranstaltung (PDF)