In vielen Kommunen sind Bürgerinitiativen, NGOs und andere aktiv geworden, um ihre kommunale Verwaltung und Öffentlichkeit dazu zu bringen, sich kritisch mit den Deregulierungs-Abkommen (CETA, TTIP, TiSA) auseinanderzusetzen.
Köln hat sich am 24. März 2015 als erste Millionenstadt Deutschlands per Ratsbeschluss offiziell zur „TTIP-freien“ Zone erklärt. Grundlage für den Resolutionstext, der von einer großen Mehrheit des Kölner Stadtrates befürwortet wurde, bildete unser Bürgerantrag:
Neben der Stadt Köln haben sich bereits 288 (!) weitere Städte, Kommunen und Kreise, per Ratsbeschluss „TTIP-frei“ erklärt bzw. sich gegen jene Abkommen positioniert, die drohen die im Grundgesetzt verankerte kommunale Selbstbestimmung und die kommunale Daseinsvorsorge unverhältnismäßig zu beeinträchtigen. Diese erfreuliche Tatsache wollen wir auf der Großdemonstration in Berlin öffentlichkeitswirksam in Szene setzen. Dafür brauchen wir eure Hilfe!!!
Die Idee: Jede Kommune, die bereits TTIP-freie Zone ist, präsentiert sich auf der Demo mit einem eigenen großen Ortsschild, das auf diese Tatsache hinweist. Alle Kommunen werden sich zu einem großen Block formieren und zusammen auf dem Demozug marschieren.
Hierzu werden noch viele weitere Schildträger gesucht, schließlich sind knapp 300 Schilder zu vergeben, einen Träger pro Kommune/Stadt. Natürlich müssen die einzelnen Träger nicht aus der Kommune stammen, deren Schild sie tragen. Wer uns unterstützen möchte findet uns vor Demobeginn an folgendem Treffpunkt:
11:30 Uhr, Rahel-Hirsch-Straße, Ecke Friedrich-List-Ufer in der Nähe der Gustav-Heinemann-Brücke.
Dort steht eine große Attac Standflagge. Außerdem werden wir uns mit den Ortsschildern zu erkennen geben. Wer früh genug da ist kann sich seinen Favoriten unter den Ortsschildern aussuchen.
Informationen über Anreisemöglichkeiten aus Köln findet Ihr hier:
Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen. Setzten wir gemeinsam ein starkes Zeichen gegen die Knebelverträge CETA/TTIP & TiSA und FÜR einen gerechten Welthandel. Fairhandel statt Freihandel!
Die sehenswerten Ortsschilder wurden mit der Hilfe der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) in Leichtbauweise hergestellt. Dafür ein herzliches Dankeschön.