Archiv für den Monat: September 2016

Bundesverfassungsgericht verhandelt am 12. Oktober über Eilanträge zu CETA

Am Mittwoch, den 12. Oktober 2016 um 10:00 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über 5 Verfassungsklagen gegen CETA entscheiden. Ziel der Klagen ist es, die vorläufige Inkraftsetzung des CETA seitens der EU-Kommission zu verhindern. Eine Entscheidung wird bereits für den folgenden Tag erwartet.

Die Sitzung ist öffentlich. Es sind uns derzeit keine Kundgebung im Rahmen des Gerichtstermins bekannt, allerdings haben sich schon Interessierte gemeldet, die an der Sitzung teilnehmen möchten und/oder eine kleine Kundgebung vor dem Gebäude des BVG abhalten wollen. Falls es weitere Interessierte gibt, die sich zusammenschließen wollen um eine Fahrgemeinschaft und/oder eine Kundgebung zu organisieren, meldet sich am Besten über unseren E-Mail-Verteiler oder bei presse(at)no-ttip-koeln.de oder sendet uns eine PN über unsere FB Seite https://www.facebook.com/koelnnottip

Impressionen der Kölner Großdemo & Städteblock der TTIP/CETA/TiSA-kritischen Kommunen

Die Großdemonstrationen gegen CETA & TTIP am vergangenen Samstag  (17.09.2016) waren ein voller Erfolg. Allein in Köln gingen laut Veranstalter 55.000 Teilnehmer auf die Straße. Deutschlandweit haben laut Angaben 320.000 Menschen ihren Unmut kund getan und bunt und laut gegen die  geplanten Abkommen demonstriert. 

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Das Kölner Bündnis gegen CETA/TTIP/TiSA war natürlich vor Ort. Mit unserer Aktion „Städteblock der internationalen Städte & Kommunen gegen CETA/TTIP/TiSA“ haben wir erneut darauf aufmerksam gemacht, dass der Protest immer größer wird und weltweit zusammenwächst. Immer mehr Städte & Kommunen, sowohl in Europa als auch in den USA und Kanada, verabschieden in ihren höchsten Gremien kritisch bis ablehnende Resolutionen gegen diese Form der Freihandelsabkommen.

Folgendes Video zeigt einen kleinen Ausschnitt des Städteschilderblocks:

Es wurden über 400 Schilder vergeben. Ein großes Dankeschön an alle Schilderträger!

Insgesamt zählen bereits weit über 2.200 Städte, Kommunen & Kreise zu den „TTIP/CETA-freien Zonen“. Dazu zählen neben der Millionenstadt Köln auch Metropolen wie Paris, New York, Brüssel und Barcelona. Eine Übersicht gibt es hier:

Unser Protest ist international! #StopTTIP&CETA&TiSA

 

 

++ Aktion: Internationaler Ortsschilderblock der TTIP- & CETA-kritischen Kommunen auf der Kölner Großdemo am 17.09. ++

TTIP & Flucht: Für Einsteiger_innen
Eine kleine Auswahl der Ortsschilder internationaler TTIP/CETA-kritischer Kommunen

Erneut wollen wir mit Hilfe unserer Ortsschilder (siehe Foto) deutlich machen: Unsere Protestbewegung ist groß, unser Protest ist international! Dazu benötigen wir eure Hilfe …

Kommt am 17.09.16 um 11:30 h nach Köln, zum Deutzer Werftgelände! Rechts neben der Hauptbühne findet die Ausgabe der Städteschilder statt. Tragt eines der 375 deutschen Städteschilder oder eines der ausgewählten 92 internationalen Städteschilder von insgesamt 2.200 Städten in Europa, USA und Kanada, die CETA , TTIP & TiSA kritische Resolutionen in ihren obersten kommunalen Gremien verabschiedet haben – und wöchentlich kommen weitere dazu.

Schützt Eure Kommunen und Bundesländer vor CETA & CO!

Weitere Informationen und einen Mobilisierungs-Clip unter http://ttip-demo.de/home/

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Wir brauchen Eure Hilfe!

Liebe Freunde und Unterstützer des Kölner Bündnis gegen CETA/TTIP/TISA,

wie ihr sicher mitbekommen habt, ist es nicht so einfach, genügend ‚Helfende Hände‘ für den (Vor-) Demotag zu bekommen. Daher starten wir folgenden Aufruf an Euch. Gebraucht werden Leute für den 16.09. (Vorbereitung) und den 17.09. Bitte helft wo und wie Ihr könnt!

– Pavillonzelt für den Infostand von Campact (3×3 Meter)

– größere Kaffeemaschine für den Backstage Bereich

– Tassen/ Gläser + evtl weiteres Geschirr für den Backstagebereich

– Transporter für Freitag und Samstag (am besten mit FahrerIn)

– Catering für den Backstage (Brötchen für HelferInnen und RednerInnen/KünstlerInnen, insg. ca. 100 – 150 Leute)

– 4 Personen zur Hilfe beim Aufbau der zwei Backstagezelte unter Anleitung eines Falken-Genossen am Freitag Nachmittag/Abend (Uhrzeit steht noch nicht ganz fest) und zum Abbau Samstag nach der Demo.

– ein bis zwei Personen, die beim Ein- und Ausladen der Zelte und Biertischgarnituren helfen.

– 2-4 Personen für Catering (s.o.), bzw. falls sich hier nichts ergibt einkaufen + Brötchen schmieren

– 3 Personen die Campact bei der Spendensammlung unterstützen (am besten mit Ortskenntnissen)

– ein bis zwei Personen für den Campact-Infostand

– Bereichsleitungen und OrdnerInnen für den Tag selber > Versuch über Trägerkreis abzudecken, aber auch hier ist noch Hilfe nötig

Bitte meldet Euch bei koeln(at)ttip-demo.de