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Analyse: CETA und TTIP an Rhein und Ruhr

3. August 2018Generelles

Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?

Download der Analyse, die von Thomas Fritz erstellt wurde: Link zum Dokument

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Kölner Initiative für gerechten Welthandel

Im März 2014 wurde das Kölner Bündnis No-TTIP ins Leben gerufen (www.no-ttip-koeln.de).

Die EU-Freihandelsagenda bedroht die öffentliche Daseinsvorsorge, Demokratie, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Datenschutz und Arbeitsschutzrechte. CETA, TTIP 2.0, TISA, JEFTA, EUSFTA, EUSIPA, EU-MERCOSUR, EPAs - sie alle stehen für mehr Konzernmacht auf Kosten von VerbraucherInnen, bäuerlichen und kleinbäuerlichen Betrieben und größtenteils für eine Verankerung von Sonderklagerechten für Konzerne gegen Staaten, wenn Investitionen durch staatliche Regelungen nicht (oder nicht im gewünschten Maße) zu den erwarteten Profiten führen. Ominöse Schiedsgerichte verurteilten bisher schon und würden unter dem neuen Handelsregime weltweit auch künftig Staaten, auch die ärmsten unter ihnen, zu Schadenersatzzahlungen in Milliardenhöhe an „enttäuschte“ Investoren verurteilen.

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DKP Köln
Interventionistische Linke
Mehr Demokratie e.V. - Landesverband NRW
Occupy Köln
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Deutscher Gewerkschaftsbund, Stadtverband Köln
KAB Deutschlands e. V.
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