Köln spricht sich offiziell gegen TTIP aus

Köln leistet als 1.Millionenstadt in Deutschland offiziell Widerstand
gegen  TTIP, CETA und TiSA

Der Rat der Stadt Köln hat am Dienstag, den 24.03.2015 mit überwältigender Mehrheit von fast 100%  aus allen Parteien und Gruppen im Rat einen fraktionübergreifenden Ersetzungsantrag zu unserem Bürgerantrag angenommen.

Die Bundesregierung wird das Kölner Signal nicht ingnorieren können.

PDF-1  Ratsresolution vom 24.03.2015

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3 Gedanken zu „Köln spricht sich offiziell gegen TTIP aus

  1. Ueber TTIP werden viele unerwuenschten Auswirkungen im Finanzsektor v USA hineingearbeitet welche fuer EU sehr dramatisch sind.Zockerei wird zum Normalgeschaeft+wenn Banken pleite gehen soll der Steuerzahler das richten.LehmannPleiten werden zum Normalfall.In seinem Buch Der große Ausverkauf-Das TTIP-Komplott-macht SZ-Journalist Franz Kotteder das alles deutlich.Wirtschaftliche Aussichten fuer EU auf Termin sind so schlecht dass Politiker den Freihandel verkaufen wollen als Allesloeser.Dabei hat die Politik selbst die desolate Situation zum groessten Teil verursacht+die EU durch NatoKriege+v USA verlangten Sanktionen,in die Isolation getrieben.Durch den TTIP m USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Weitere Buecher,Thilo Bode Die Freihandelsluege,Prof.Dr.Wolfgang Berger Freihandel o Freibeuter?
    Prof.Dr.Fisahn Die Freihandelsfalle, 38 Argumente gegen TTIP,CETA,TiSA & Co. v Harald Klimenta,Maritta Strasser,Peter Fuchs

  2. Seit 1994 gibt es das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA+Kanada+Mexiko.Dieses NAFTA wird als gutes Beispiel genannt fuer TTIP mit EU.Eine Studie des „Global Development+Environment Institute“ der Bostoner Tufts-Universität vom Oktober 2014 kommt zu einem negativen Ergebnis fuer die 20 Jahre NAFTA.Einschaetzung ist das TTIP i/d EU zu negativen Wirtschaftseinfluessen fuehren wird mit 600.000 verlorenen Arbeitsplaetzen fuer die ganze EU+135.000 in Deutschland.Ekonomen profezeihen in NordEuropa eine Verringerung der Wirtschaftsleistung um 0,5 % verbunden mit niedrigeren Steuereinnahmen.Einkommen i/d EU wuerden sinken,in Deutschland etwa 3400 Euro/Jahr=280 Euro/Monat.Befuerworter verweisen auf den riesigen Markt,800 mio Konsumente,Zollabbau+dann automatisch mehr Arbeitsplaetze/Wirtschatsaktivitaeten.Bei Nafta ist der Einfluss multinationaler Konzerne auf Wirtschaft und Politik gewachsen mit positivem Ergebnis nur fuer Konzerne+Superreiche.Mittelschicht+Arbeiter haben eingebuesst,90% der Bevoelkerung.US-Handelsbilanzdefizit ist vergroessert+in Mexiko sind zu wenig Jobs entstanden.Mexikanische Kleinbauern (1 mio) haben ihren Job verloren durch billige US Importe.In NaftaStaaten gibt es eine wahre Anklagewelle (200) von Konzernen gegen den Staat.Mexikanischen+Kanadischen Ministerien werden regelmaessig Konzernklagen angedroht. Widerstand vor Ort gegen geplante Großprojekte wie Giftmülldeponien wird gewöhnlich durch Schadensersatzandrohungen der Konzerne im Keim erstickt
    Resultat von 20 Jahre NaftaFreihandel USA+KANADA+MEXIKO. 1. Verlust von 700 000 Arbeitsplätzen allein i/d USA
    2. Existenzverlust von über einer Million Bauern in Mexiko
    3. Die soziale Ungleichheit in allen drei Ländern gestiegen
    4. Der Investitionsschutz wird v/d Konzernen ausgenutzt,um Entscheidungen für den Umweltschutz u.a. vor Schiedsgerichten anzugreifen 5. Anklagewelle (200) von Konzernen gegen den Staat 6. 90% der Bevoelkerung steht wirtschaftlich schlechter da

  3. Mit der CETA,TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig.Die Orientierung zum eurasischen Kontinent mit Anbindung a/d gerade entstehenden neuen BRICS-Machtblock wäre eine geopolitische Ausrichtung auf Zukunft.Die Investitionsschutzabkommen,die jetzt ratifiziert oder beraten werden, setzen dagegen einen Keil zwischen Deutschland und Russland.2013 sind nach bilateralen Investitionsschutzabkommen 572 Schadensersatzklagen verhandelt worden.Anfang 2014 waren ca. 200 Verfahren anhängig.Brasilien hat nie ein solches Abkommen geschlossen und ist damit gut gefahren.Südafrika,Bolivien+Australien haben ihre bereits geschlossenen bilateralen Verträge gekündigt.CETA,TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg.

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